Das Bundesumweltministerium ist derzeit in Gesprächen mit Politik und beteiligten Kreisen über das geplante Wertstoffgesetz. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat den Arbeitsentwurf eines Wertstoffgesetzes noch für dieses Jahr angekündigt.Das Gesetzgebungsverfahren könne dann zu Anfang des Jahres 2015 beginnen und grundsätzlich auch im selben Jahr noch abgeschlossen werden. Das setze Kompromissbereitschaft aller Beteiligten voraus, hieß es aus dem Ministerium gegenüber EUWID.
Beobachter halten diesen Zeitplan für äußerst ambitioniert. Sie gehen davon aus, dass das Projekt in dieser Legislatur nicht mehr abgeschlossen werden dürfte.
Mit Details zum Vorhaben hält sich das Umweltministerium weiterhin zurück. Mit Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion, aber auch mit Herstellern und Inverkehrbringern gab es bereits Gespräche. Viel wird davon abhängen, ob das Ministerium den Dauerstreit zwischen Kommunen und Wirtschaft um Zuständigkeiten und Verantwortung für die erweiterte Wertstofferfassung mit einem pragmatischen Vorschlag schlichten kann.
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Wertstoffgesetz: Bundesumweltministerium in Gesprächen mit Politik und Wirtschaft
