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Thüringens Umweltministerin Siegesmund: Wertstoffsammlung unter kommunaler Verantwortung

23.12.2015 − 

Die thüringische Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) will sich dafür einsetzen, dass die Sammlung von Wertstoffen in die Verantwortung der Kommunen fällt. Für fast alle Abfälle aus privaten Haushalten sind die Kommunen der zuverlässige Ansprechpartner der Bürger. Deshalb sollten sie auch für die Sammlung der Wertstoffe verantwortlich sein, erklärte Siegesmund in der aktuellen Abfallbilanz des Freistaats. Der vom Bundesumweltministerium vorgelegte Entwurf für ein Wertstoffgesetz werde dieser Forderung leider nicht gerecht.

Der Bundesregierung sei es trotz langjähriger Diskussionen und Ankündigungen noch immer nicht gelungen, eine gemeinsame Wertstofftonne einzuführen, in der Verpackungen und alle stofflich vergleichbaren Abfälle gemeinsam gesammelt werden, bemängelt die Ministerin. Für eine ökologisch sinnvolle und bürgerfreundliche sowie flächendeckende Wertstofftonne benötige man aber ein Wertstoffgesetz auf Bundesebene. Bereits seit Jahren werde ergebnislos darüber gestritten, ob für eine derartige Wertstoffsammlung die private Wirtschaft – über die duale Systemen – verantwortlich sein soll oder die Kommunen.

Bei den ökologischen Zielen des Gesetzesvorhabens sieht Siegesmund eine weitgehende Übereinstimmung aller Beteiligten. Auch sie begrüßt ausdrücklich die Zielsetzung des Bundes bei den Recyclingquoten. Bei den Fragen der Organisationsverantwortung müsse nun aber endlich eine für alle Seiten tragfähige Lösung erzielt werden, fordert die grüne Umweltministerin.

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