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Vorbereitungen für Wertstoffgesetz laufen

Der Handel will bis zum Wertstoffgesetz das derzeitige System stabilisieren.
Bild: Gabi Schoenemann / pixelio.de
11.02.2015 − 

Die Wirtschaft bemüht sich derzeit um den Aufbau einer zentralen Stelle, der eine wesentliche Rolle im geplanten Wertstoffgesetz zukommen soll. Die vier Verbände IK (Industrievereinigung Kunststoffverpackungen), BVE (Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie), HDE (Handelsverband Deutschland) und Markenverband wollen die Trägerschaft der zentralen Stelle übernehmen und ihren Aufbau und Betrieb gewährleisten.

 Die Initiative wird von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) begrüßt. Sie will noch „zeitnah einen ersten Arbeitsentwurf“ für das Gesetz präsentieren. Mit dem geplanten Gesetz solle „die etablierte und erfolgreiche, von den Produktverantwortlichen getragene Verpackungsentsorgung fortgeführt werden“, signalisierte die Ministerin kürzlich den vier Verbänden. Wie EUWID erfuhr, ist die Gründung einer GmbH für die zentrale Stelle bereits angelaufen. Auch erste Personalentscheidungen sind bereits gefällt worden.

Bis es zur Umsetzung des Wertstoffgesetzes kommt, das auch weiterhin bestehende Probleme mit der Verpackungsentsorgung lösen soll, will vor allem der Handel das derzeitige System weiter stabilisieren. Dabei soll ein freiwilliges Prozessaudit zwischen Handel und Industrie bis zum Inkrafttreten des geplanten Wertstoffgesetzes helfen. Insbesondere der Handel, der im vorigen Jahr das duale System mit Millionenzuschüssen stützte, hat ein Interesse an einer solchen bilateralen Interimslösung, die das ordnungsgemäße Lizenzieren von Verpackungen gewährleisten soll.

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Prozessaudit soll duales System bis zum Wertstoffgesetz weiter stabilisieren

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