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Notifizierung von Abfallexporten wird für Kreislaufwirtschaft zum Hemmschuh

Die Basler Konvention hemmt nach Ansicht von Kritikern das Recycling.
Bild: BettinaF / pixelio.de
20.01.2017 − 

In der Recyclingwirtschaft kommen Forderungen auf, die Basler Konvention über die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen zu reformieren. Grund sind die aufwendigen Notifizierungsverfahren, die es vielfach schwer machen, Recyclingmaterialien als Rohstoffe einzusetzen.

Chris Slijkhuis, beim österreichischen Entsorger Müllter-Guttenbrunn für das E-Schrott-Recycling verantwortlich, sprach sich bei einem Fachkongress am Donnerstag vergangener Woche in Salzburg für die Schaffung eines Notifizierungsverfahrens aus, das maximal eine Woche in Anspruch nimmt.

„Wir schlagen einen neuen Deal vor, eine Fast Track Notification, wir müssen die Notifizierung innerhalb einer Woche bekommen“, sagte Slijkhuis. Als Vorlage könnte die Vorabstimmung in Artikel 14 der EU-Abfallverbringungsverordnung dienen. Allerdings kann hier die Frist bis zum Abschluss eines Notifzierungsverfahrens bis zu 30 Tagen betragen.

Der belgische Edelmetallrecycler Umicore hat das Thema nach Angaben von Thierry Van Kerckhoven bereits auf EU-Ebene angesprochen und möchte es auch bei der OECD vorbringen. In Salzburg wurden vorgeschlagen, das Problem auf UN-Ebene zu lösen.

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