Die von den dualen Systemen für das erste Quartal 2015 an die Clearingstelle gemeldeten Lizenzmengen liegen auf einem deutlich höheren Niveau als im Vorjahr. Dies habe sich in den Indikationsmeldungen bereits angedeutet und bestätigt, dass zuvor im Markt erheblicher Missbrauch stattgefunden hatte, erklärt die Duales System Deutschland GmbH (DSD). Einzelne Akteure haben über Jahre hinweg Schlupflöcher in der Verpackungsverordnung ausgenutzt und damit den Markt und seine Mengen verzerrt. Nun zeigt die siebte Novelle der Verpackungsverordnung erste Wirkung“, sagt DSD-Chef Stefan Schreiter. Im vergangenen Jahr war deshalb die Eigenrücknahme von Verkaufsverpackungen am Point-of-Sale abgeschafft und die Vorgaben für sogenannte Branchenlösungen im neuen Jahr verschärft worden.
Die Mengenmeldungen für das erste Quartal 2015 liegen aus Sicht von DSD deutlich näher an der Realität des Marktes, bilden diesen aber noch nicht vollständig ab. „Wir begrüßen, dass die Politik die Konsequenzen gezogen hat. Nun muss sichergestellt werden, dass die neuen Regelungen auch tatsächlich umgesetzt werden“, ergänzt Schreiter.
„Die Tatsache, dass ein Viertel der verpflichteten Unternehmen die Mengen noch nicht gemeldet hat, macht deutlich, dass es noch immer erhebliche Vollzugsdefizite gibt“, erklärte DSD-Geschäftsführer Michael Wiener. „Eine Stärkung von Vollzug und Kontrolle ist die Voraussetzung für eine nachhaltige Stabilisierung und damit die Basis für die Weiterentwicklung des erfolgreichen Systems im Sinne einer umfassenden Kreislaufwirtschaft.“ DSD fordert deshalb ein Wertstoffgesetz mit einer starken zentralen Stelle, die Rahmenbedingungen setzt und damit fairen Wettbewerb gewährleistet.
