AwSV: Verbände warnen vor Gefährdung des Recyclings

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Die Entsorgerverbände BDE, BAV, BDSV, Baustoff Recycling Bayern, bvse und VDM haben in einem gemeinsamen Schreiben die Umwelt- und Wirtschaftsminister der Bundesländer gewarnt, die Sekundärrohstoffwirtschaft in Deutschland zu gefährden.

Hintergrund sei die jüngste Beschlussempfehlung des Unterausschusses des Bundesratsumweltausschusses zur Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV). Die Beschlussempfehlung sehe vor, entsprechende Erleichterungen für die Recyclingwirtschaft zu streichen, heißt es in einer Mitteilung des BDE. Sollte der Bundesrat dieser Beschlussempfehlung folgen, würden zukünftig auch Altglas, Altpapier, Verpackungsabfälle, Schrotte, Böden und Altholz in den Anwendungsbereich der AwSV fallen.

Bei diesen Stoffgemischen seien jedoch von vornherein keine Beeinträchtigungen der Gewässereigenschaften zu erwarten. Die Entsorgerverbände appellieren in der Mitteilung nun mit Nachdruck an die Umwelt- und Wirtschaftsminister der Länder, die Ausnahme des Regierungsentwurfes der AwSV beizubehalten und den Vorschlag des Unterausschusses in diesem Punkt zurückzuweisen. Würde der Vorschlag angenommen, müsste zukünftig jede Lieferung von Abfällen beziehungsweise Sekundärrohstoffen chemisch analysiert werden, warnen die Entsorgerverbände. Dies würde nach Darstellung der Verbände bereits bei den klassischen Abfällen zu erheblichen Einschränkungen der Verwertungsleistung führen.

„Der Vorschlag der Bundesregierung, Erleichterungen für unproblematische Abfallgemische vorzusehen und die verschärften Anforderungen der AwSV nicht gelten zu lassen, war sachgerecht, praxisnah und wurde von der Branche begrüßt“, sagte BDE-Präsident Peter Kurth. Ohne diese Möglichkeit würde der Betrieb von Recyclinganlagen in Deutschland immens erschwert und die Sekundärrohstoffwirtschaft in Gänze geschwächt, so Kurth weiter. Eine solche Schwächung der Sekundärrohstoffwirtschaft könne nicht im Sinne des Umweltschutzes sein.

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