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Hoffnungen auf Wertstoffgesetz schwinden


Quelle: Franz Untersteller
10.05.2016 − 

Die Hoffnungen auf ein Wertstoffgesetz schwinden. Das war im Nachgang zu einer Gesprächsrunde zwischen Bundesumweltministerium und den Ländervertretern am Montag aus Berlin zu hören. Indes will Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) das umstrittene Gesetzesprojekt noch nicht abschreiben und die Probleme im Rahmen eines „Runden Tisches“ lösen.

Untersteller hat am Montag dem Bundesumweltministerium vorgeschlagen, eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern zu gründen, die sich mit der Ausarbeitung eines künftigen Wertstoffgesetzes befassen soll. In dieser Arbeitsgruppe sollen auch Hersteller und Vertreiber, die Kommunen sowie Vertreter der privaten Abfallentsorgungswirtschaft und der Umwelt- und Verbraucherverbände vertreten sein, teilte Untersteller mit.

Der Vorschlag des Landesumweltministers kam just zum Zeitpunkt der Gesprächsrunde von Ländern und Bundesumweltministerium. Beteiligte meinten, dass das Wertstoffgesetz in dieser Legislaturperiode nicht mehr weiter verfolgt werde, weil der andauernde Streit zwischen Wirtschaft und Kommunen bei der Frage der Organisationsverantwortung für die Sammlung nicht lösbar wäre.

Beobachter gingen stattdessen davon aus, dass der Bund deshalb als Alternative eine Novelle der Verpackungsverordnung bzw. ein Verpackungsgesetz mit höheren Recyclingquoten und gegebenenfalls mit einer zentralen Stelle ins Spiel bringen wird. Manche beteiligte Kreise berichteten auch über Ideen, das Bundesumweltministerium werde sein im Herbst 2014 in die Diskussion gebrachtes „Kooperationsmodell“ nochmals vorschlagen. In diesem Modell war eine gemeinsame Tonne für Leichtverpackungen (LVP) und stoffgleiche Nichtverpackungen (StNVP) vorgesehen. Während für LVP weiterhin die Produktverantwortung gelten sollte, wären die StNVP in der Verantwortung der Kommunen geblieben. Kommunen und Systembetreiber hätten in diesem Modell über verschiedene Mischsysteme – beispielsweise Mitbenutzung oder Gebietsteilung – miteinander kooperieren müssen.

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Wertstoffgesetz: Untersteller schlägt „Runden Tisch“ mit allen Beteiligten vor

 

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