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Niedersachsen ergänzt Erlass zu HBCD-Abfall

Das niedersächsische Umweltministerium hat seinen Erlass zur Entsorgung von HBCD-haltigen Abfällen ergänzt.
Bild: Umweltbundesamt
04.11.2016 − 

Das Umweltministerium in Niedersachsen hat seinen Erlass zum Umgang mit HBCD-haltigen Dämmstoffabfällen aktualisiert. Die Sonderabfallgesellschaft des Landes Niedersachsen (NGS) hat daraufhin ihre Hinweise überarbeitet. Das Ministerium in Hannover geht davon aus, dass „eine bundeseinheitliche Regelung kurzfristig nicht zu erwarten ist“.

In der Ergänzung stellt das Ministerium klar, was unter untergeordneten Anteilen an HBCD-haltigen Dämmstoffabfällen im Baumischabfall zu verstehen ist. Liege deren Anteil bei bis zu 20 Volumenprozent sei es vertretbar, die Abfallgemische wegen dieser Besonderheit fortgesetzt als nicht gefährliche Abfälle in Abfallverbrennungsanlagen zu entsorgen. Diese Abfallgemische seien unter dem Abfallschlüssel 17 09 04 zu entsorgen. In Zweifelsfällen sollte eine Abstimmung mit dem Abfallentsorger erfolgen, weil zum Teil abweichende Einstufungsregelungen bestehen, schreibt die NGS.

Gemische, bei denen ein HBCD-Gehalt von 1.000 mg/kg oder größer anzunehmen ist oder die Bestandteile mit derartigen Gehalten in dominierender Menge enthalten, seien als gefährliche Abfälle energetisch zu verwerten oder thermisch zu beseitigen.

Der Anteil von 20 Volumenprozent gelte auch für Abfälle aus der Abfallaufbereitung, wobei das Ministerium ein gezieltes Vermischen von bereits getrennt erfassten Wärmedammplatten in Aufbereitungsanlagen für „grundsätzlich nicht zulässig“ erklärt. Eine Vermischung könne allerdings in einer nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz zugelassenen Anlage erlaubt werden, wenn dem Anlagen-Output der als „gefährlich“ eingestufte Abfallschlüssel 19 12 11* zugeordnet und dieser Abfall anschließend in einer Abfallverbrennungsanlage energetisch verwertet oder thermisch beseitigt wird, die für diesen Abfallschlüssel genehmigt ist.

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