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NABU vom Kreislaufwirtschaftsgesetz enttäuscht

19.09.2011 − 

Der Naturschutzbund (NABU) kritisiert den Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Wie NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller zur heutigen Anhörung des Bundestags-Umweltausschusses zum Kreislaufwirtschaftsgesetz sagte, verzettele sich die Regierung in Diskussionen um Zuständigkeiten, anstatt notwendige Recyclingziele festzulegen. Zweck des Gesetzes seien der Schutz von Klima und Ressourcen, wofür bislang jegliche verbindliche Verpflichtungen fehlten. Miller zeigte sich enttäuscht über die Vorlage: „Die Bundesregierung will die Recyclingziele um sage und schreibe ein Prozent steigern und verkauft dies als großen Wurf. Zusätzlich weicht sie die von der EU-Kommission vorgegebene Abfallhierarchie auf." Demnach könnten Entsorger selber entscheiden, ob sie Abfall recyceln oder lediglich unter Energiegewinnung verbrennen. Dass im Umweltausschuss kein Umweltexperte gehört wurde, zeige deutlich, dass die Prioritäten in der Kreislaufgesetzgebung falsch liegen, so Miller



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