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Letzter Versuch für ein Wertstoffgesetz

Staatssekretär Gunther Adler läd zum Gespräch über das Wertstoffgesetz ein.
Bild: Sascha Hilgers / BMUB
05.05.2015 − 

Die Bemühungen des Bundesumweltministeriums, noch in dieser Legislatur ein Wertstoffgesetz auf den Weg zu bringen, gehen offenbar in die letzte Runde. Nach dem erneuten Gespräch mit den Berichterstattern von Union und SPD am Donnerstag sollen am 19. Mai die Spitzen von Wirtschafts- und Kommunalverbänden sowie die Manager der drei dualen Systeme DSD, Interseroh und Reclay zum Meinungsaustausch mit dem Ministerium nach Berlin kommen. Dazu hat heute Staatssekretär Gunther Adler eingeladen.

Die Runde werde sich vor allem damit beschäftigen, „wie im Rahmen einer – von vielen Seiten geforderten – auf sogenannte stoffgleiche Nichtverpackungen erweiterten Produktverantwortung die Rolle der Kommunen definiert sein sollte und wie der rechtliche Rahmen für einen fairen Wettbewerb auf Ebene der dualen Systeme, aber auch der Inverkehrbringer und der Entsorgungsdienstleister, verbessert und ein konsequenter Vollzug sichergestellt werden kann.“ Von besonderer Bedeutung sei es hierbei, die Rolle und die Aufgaben der zentralen Stelle zu bestimmen.

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